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Gemeinderat: Brisanter Rücktritt zwischen Konfekt und Blumen

28.06.2013 20:35
Zwischen Geburtstagswünschen und Konfekt für Gemeinderäte und der Übergabe eines Wiesenblumenstraußes platzte in der Gemeinderatssitzung am Freitag eine Bombe: Nach heftiger Kritik und der Rücktrittsforderung aus der eigenen ÖVP-Fraktion legte Gemeindevorstand Mag. Florian Stöfelz gestern sein Amt als Obmann des Jugend- und Sportausschusses nieder.
Der Punkt “Anträge und Berichte aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Vereinswesen” wurde für ÖVP-Mandatar Mag. Florian Stöfelz zum Waterloo. Nach seinem Kurzbericht über die Einrichtung eines Jugendraumes in der Puite wurde der Mandatar mehrfach scharf kritisiert. Vor allem das Fehlen eines Gesamtkonzeptes wurde bemängelt. Dass in kurzer Zeit zwei Jugendkoordinatoren Telfs wieder verließen, sorgt für zusätzliche Brisanz.

Eigentlich sind die 21 Mandatare großteils einig, dass die Einrichtung eines Jugendraumes in der Puite notwendig und eine gute Investition ist. Bgm. Christian Härting (Wir für Telfs) hat auch schon alles verhandelt - mit dem Vermieter MPreis und den Bauträgern der Puite. Die Investitionssumme wäre 100.000 Euro für die Adaptierung und 40.000 Eu für die Einrichtung. MPreis übernähme ein Drittel der Adaptierungskosten und würde drei Jahre auf die Miete verzichten, die vier Bauträger der Puite trügen gemeinsam 48.000 Euro bei.

Im Gemeinderat prasselte ein wahrer Regen an Kritik auf Stöfelz nieder. “Ohne Gesamtkonzept und Diskussion im Jugendausschuss” könne man ein solches Projekt nicht sinnvoll umsetzen, meinte GR HR Josef Federspiel (WFT). “Es gibt kein Gesamtkonzept. Das ist husch pfusch – dem kann ich nichts abgewinnen”, meinte GR Angelika Mader (PZT).

Stöfelz hatte offenbar keinen brauchbaren Vorschlag gemacht, wie die Öffnungszeiten und die personelle Ausstattung gestaltet und die damit verbundenen Kosten gedeckt werden sollen. “Dieser Raum müsste jeden Tag offen halten. Aber unsere Jugendbetreuer sind schon ausgelastet”, monierte GR Silvia Schaller (WFT). “Mich hat befremdet, dass der Jugendreferent im Lokalfernsehen sagte, andere Ausschüsse könnten sich von seiner Arbeit etwas abschauen”, kritisierte GV Dr. Cornelia Hagele (WFT). “Mir stieß sauer auf, dass ich vor zwei Wochen in der Zeitung las, was ich zu beschließen habe”, kritisierte GV Sepp Köll (Telfs Neu) Stöfelz’ mediale Offensive: “Politik wird mit dem Kopf gemacht und nicht mit dem Kehlkopf.” Dass Stöfelz vorpreschte und den vom Bürgermeister ausverhandelten Jugendraum in einer Pressekonferenz präsentierte, kam nicht überall gut an.

Doch Stöfelz wurde generell vorgeworfen, sich als Obmann wie als Gemeinderat und -vorstand nicht ausreichend zu engagieren. GR Angelika Braun (ÖVP) verlas einen offenen Brief, den vier der 7 ÖVP-Gemeinderäte (Herbert Klieber, Peter Larcher, Hans Ortner und sie selbst) unterzeichnet hatten. Darin forderten sie Stöfelz zum Rücktritt als Jugendreferent auf: “Die Fraktion hat dich schon ermahnt, aber es hat sich nichts geändert. Um die Aufgabe des Jugendreferenten muss sich ein engagierter und wissender Mensch kümmern. Du hast deinen Lebensmittelpunkt in Innsbruck und weißt nicht, was in Telfs passiert.”

ÖVP-Fraktionskollege GR Hans Ortner ging in einer emotionalen Rede hart mit seinem ÖVP-Kollegen ins Gericht. Florian Stöfelz mache es sich leicht. “Sobald er gescholten wird, zieht er sich zurück. Aber was bezahlt wird, behält er”, spielte Ortner darauf an, dass Stöfelz ein Salär als Gemeindevorstand beziehe, aber an der oft mühsamen Ausschussarbeit kaum bis nicht teilnehme. “Ich schäme mich, dass ich dein Fraktionskollege bin!”

Stöfelz räumte schließlich ein, dass er zu wenig Zeit für die Telfer Gemeindepolitik habe und legte mit sofortiger Wirkung den Ausschussvorsitz nieder. Auf Antrag von GR Braun wurde das Thema Jugendraum und der ursprünglich geplante Grundsatzbeschluss für dessen Einrichtung vertagt. Fraktionsobmann und ÖVP-Ortsobmann VBgm. Christoph Stock meldete sich im Zusammenhang mit diesen internen Querelen nicht zu Wort.

Berichtet hat Bgm. Härting über den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung. Ab Herbst werden auch die SchülerInnen der Neuen Mittelschulen dieses Angebot in Anspruch nehmen können. Ihr Mittagstisch ist im Café Edelheiss (Sportzentrum) eingerichtet, der Essenspreis für ein dreigängiges Menü beträgt 5 Euro. Die Neue Mittelschule Aloys Weissenbach wird dem Land Tirol als Ganztagsschule gemeldet. In Summe werden ab September mehr als 50 Kinder und ihre Eltern von der Ganztagsbetreuung profitieren.

Um fünf Jahre verlängert wurde der Mietvertrag für die Räumlichkeiten des Polytechnischen Lehrgangs. In der Walter Thaler Schule werden neue Innentüren eingebaut, die Klassenräume im Einberger Schulzentrum für Internet verkabelt. Eine kabellose und mobile Konferenzanlage für den Rathaussaal und das Sportzentrum wird angeschafft. Sie ergänzt die Infrastruktur der Telfer Veranstaltungszentren für Seminare und Kongresse und kann gegen Gebühr auch ausgeliehen werden. Bei Bedarf könnte sie auch der Gemeinderat für seine Sitzungen verwenden.

Überprüfungsausschuss-Obfrau GR Angelika Mader berichtete, beim Jahresabschluss der “MG Telfs Immobilien GmbH & CoKG” sei nichts zu beanstanden. Die Gesellschaft war für die Sanierung des Sportplatzes Emat reaktiviert worden. Bgm. Härting, VBgm. Stock und Kassenleiterin Doris Schiller wurden in ihren Funktionen als Geschäftsführer, Stellvertreter und Kassierin der GmbH einstimmig entlastet. Die Überprüfung des Umbaues der Möserer Seestube ergab lt. Obfrau Mader, dass die Eigenleistungen des Pächters im vereinbarten Umfang erbracht wurden.

Eine nette Geste stand am Ende des öffentlichen Sitzungsteils. Um die schon vorhandene Blumenvielfalt in den Telfer Wiesen zu zeigen, überreichten GV Herbert Klieber und GR Peter Larcher Umweltausschuss-Obfrau Dr. Cornelia Hagele einen bunten Strauß heimischer Wiesenblumen. Hagele hatte sich in einer früheren Gemeinderatssitzung für eine naturbelassene Blumenwiese in Telfs ausgesprochen, in der auch die Bienen ihr Paradies finden.

Im vertraulichen Teil ging es um die Wiederbestellung von Mag. Bernhard Scharmer als Gemeindeamtsleiter. Er wurde in geheimer Abstimmung mehrheitlich für weitere fünf Jahre als Chef der Gemeindeverwaltung bestätigt. Scharmer bedankte sich für das Vertrauen.

Im Bild überreichen GR Herbert Klieber (l.) und GR Peter Larcher (M.) der Umweltreferentin Dr. Cornelia Hagele einen Blumenstrauß aus Telfer Wiesenblumen und mit Biene. Rechts Ersatz-GR Mag. Norbert Tanzer. (wisch/Foto: Dietrich)