In seiner Rede verwies Bgm. Christian Härting (WFT) u.a. darauf, dass die Marktgemeinde 2018 alle Verbindlichkeiten und das Personal der Sport- und Veranstaltungszentren in den Gemeindehaushalt übernommen hat. Er resümierte die vielen Investitionen, die im Lauf des Jahres getätigt wurden und in Summe immerhin 1,3 Mio. Euro ausmachen – u.a. für Straßensanierungen und Bachverbauungen, die Betriebsausstattung in Schulen und Kindergärten sowie den Kauf von Freiland und Geschäftsräumlichkeiten.
Die Darlehensverbindlichkeiten betragen per 31.12.2018 knapp 25,8 Mio. Euro – inklusive des Darlehenszuganges vom Neubau Telfer Bad in Höhe von rd. 10 Mio. Euro. Im Lauf des Jahres wurden rund 1,9 Mio. getilgt. Die Leasingverbindlichkeiten betragen per 31.12.2018 3.7 Mio. Euro. Die größten Leasingverpflichtungen betreffen das Sicherheitszentrum mit einem aushaftenden Betrag von rd. 2,0 Mio. Euro und das Sportzentrum (584.000 Euro). Rund 766.000 Euro wurden 2018 getilgt.
Der Gesamtschuldenstand der Darlehen, Leasingverpflichtungen nur vom hoheitlichen Bereich der Marktgemeinde Telfs beträgt rund 29,5 Mio. Euro inklusive Sport- und Veranstaltungszentren. Die Gesamtverbindlichkeiten der Marktgemeinde Telfs inkl. Leasingverbindlichkeiten, Gemeindewerke Telfs GmbH, Anteil Abwasserverband Telfs, Haftung Bundesschule und Anteil Gemeindeverband Altenwohnheim Telfs betragen zum 31.12.2018 knapp 50,9 Mio. Euro. Der Verschuldungsgrad liegt bei 46,05 Prozent.
Telfs konnte trotz zunehmender Aufgaben Personal sparen. Die Marktgemeinde Telfs beschäftigt mit Stand vom 31.12.2018 – auf Vollbeschäftige gerechnet – 299 Personen bzw. 182,07 VZÄ Dienstposten. Gegenüber dem Voranschlag ergibt sich eine Reduktion von 6 Personen bzw. 6,05 VZÄ Dienstposten. Die bereinigten Personalkosten inklusive Refundierungen machen 6,6 Mio. Euro aus. Das Personal der Sport- und Veranstaltungszentren wurde 2018 in den Dienstpostenplan der Gemeinde aufgenommen.
Erfreulich entwickeln sich die Einnahmen. Bei den Kommunalsteuern ist von 2010 bis 2018 eine Steigerung von 1,9 Mio. Euro zu verzeichnen. Bei den Abgabenertragsanteilen (rund 14,2 Mio. Euro) sind Mehreinnahmen von rund 377.000 Euro zu verbuchen.
Die Girokonten weisen per 31.12.2018 einen Habenstand von 1,9 Mio. Euro auf und stimmen mit dem Kassen-Ist-Abschluss überein. In diesem Girostand sind die Grundverkaufserlöse Pfennibachl in Höhe von rd. 900.000 Euro enthalten.
Überprüfungsausschuss-Obmann GR Wolfgang Gasser (FPÖ) berichtete: „Der Überprüfungsausschuss kontrollierte die einzelnen Punkte, die im Leitfaden angegeben sind. Wir stellen fest, dass der Rechnungsabschluss sauber und ordentlich erstellt wurde und die jeweiligen Prüfkriterien auf den Cent genau stimmen. Außerdem wird festgehalten, dass die sachliche und rechnerische Richtigkeit gegeben ist."
„Der Überprüfungsausschuss hat den Rechnungsabschluss für gut befunden – wir stimmen zu", sagte GV Michael Ebenbichler (FPÖ).
Er finde das Zahlenwerk „nicht sehr transparent", kritisierte GR Mag. Norbert Tanzer (PZT/SPÖ): „Jetzt wäre die Gelegenheit gewesen, mehr Rücklagen zu bilden."
„Wir haben 300.000 Euro zurückgelegt und zudem Grundstücke erworben", entgegnete Vize-Bgm. Christoph Walch (Grüne).
Sonja Ulmer (sie ist Ersatz-Gemeinderätin bei TN und nimmt auch an Fraktionssitzungen teil) hat am 12. März per E-Mail eine umfassende Anfrage zum Rechnungsabschluss 2018 eingebracht – vor allem zu einzelnen Haushaltspositionen, bei denen Voranschlag und Abschluss stärker abweichen. Manches in dem umfassenden Zahlenwerk sei „für mich als Bürger" nicht oder schwer nachvollziehbar bzw. bedürfe einer weiteren Erläuterung.
Diese Punkte wurden von Bgm. Christian Härting der Reihe nach umfassend beantwortet bzw. erklärt. U.a. brachte Ulmer in Zusammenhang mit der Recyclinghof-Gebarung vor: „Leider entsteht bei mir derzeit der Eindruck, dass hier bewusst versucht wurde zusätzliche Kosten zu finden, mit denen man den Haushalt Müllbeseitigung belasten kann, um keinen Gewinn ausweisen zu müssen." Dazu führte Bgm. Härting aus, dass sich über den Betrachtungszeitraum von 10 Jahren inkl. der von der Finanzverwaltung aufgerollten zuzuordnenden Ausgaben sogar ein Verlust von rd. 93.000 Euro ergibt.
Im Zusammenhang mit der Anfragebeantwortung von Budget-Einwendungen von Sonja Ulmer, (die TN-GR Köll aber partout als „einfache Bürgerin" verstanden wissen will) forderte Bgm. Härting von Köll, die Behauptung, das Budget sei rechtswidrig erstellt worden, zurückzunehmen. „Oder du rufst die Aufsichtsbehörde an, damit wir das klären lassen können", sagte Härting. Er will den Vorwurf, der seiner Meinung nach vor allem die Kassenverwaltung trifft, nicht auf der Gemeinde sitzen lassen. Möglicherweise liege es daran, dass Köll den Unterschied von kameraler und doppelter Buchhaltung nicht verstehe.
Am Ende stimmten 18 Mandatare für den Rechnungsabschluss, die Gemeinderäte Köll und Mag. Tanzer dagegen. Die dreiköpfige ÖVP-Fraktion stimmte erstmals geschlossen zu. „Die Kommunalsteuern sind eklatant gestiegen", merkte GV Angelika Mader an: „Ein Wermutstropfen sind die Ausgaben. Da müssen wir noch besser schauen – wir brauchen Rücklagen für die wachsende Infrastruktur!" Sehr leid tue ihr das „Geplänkel" wegen der Behauptung der Gesetzwidrigkeit der Budgets. (wisch)
Im Bild der Telfer Gemeinderat in der Sitzung am 21. März. (Foto: MGT/Dietrich)
